Allgemein SPD-MdB Ursula Schulte lädt zum „Girls‘ Day“ nach Berlin ein

Junge Frauen in die Politik!

Die SPD-Bundestagsfraktion bietet 60 Mädchen am 26. und 27. April die Gelegenheit den Alltag von Abgeordneten kennenzulernen. Sie bekommen eine Führung durch den Deutschen Bundestag, erfahren bei einem Planspiel wie Gesetze entstehen und diskutieren selbst mit Bundestagsabgeordneten.Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte aus Vreden möchte, wie auch in den vergangenen Jahren, ein Mädchen nach Berlin einladen, damit es einen Einblick in den Alltag einer Abgeordneten erhält. Bewerben können sich Mädchen zwischen 14 und 18 Jahren aus dem Wahlkreis von Ursula Schulte (Borken II). Reise- und Übernachtungskosten für die Teilnehmerin (gemeinsame Unterbringung in Doppelzimmern) übernimmt die Abgeordnete selbst. Da die Zahl der Plätze begrenzt ist, sollten interessierte Mädchen möglichst zeitnah eine Bewerbung mit kurzem Lebenslauf an ursula.schulte@bundestag.de schicken.

Veröffentlicht am 19.01.2017

 

Allgemein SPD informiert sich beim Amt für Ausländerangelegenheiten

 

Kreis Borken: 440 freiwillige Ausreisen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte und die Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Elisabeth Lindenhahn informierten sich in dieser Woche beim Amt für Ausländerangelegenheiten im Kreishaus. Dabei wurde u.a. über die Inobhutnahme von minderjährigen Flüchtlingen, die Familienzusammenführung, die biometrische Registrierung der Flüchtlinge und die Wohnsitzauflage gesprochen. Viele dieser Themen beschäftigen derzeit auch die Ehrenamtlichen und die Kommunen im Kreis Borken.

 
 

Veröffentlicht am 14.01.2017

 

Allgemein Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen

SPD Fraktionssitzung
Am Montag, den 16.01.2017 trifft sich die SPD Fraktion um 19:30 Uhr in der Gaststätte Eichenhof in Klein Reken zu ihrer ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr

Wir laden alle Bürger und Bürgerinnen herzlich ein mit uns zu diskutieren und ihre Anregungen und Vorstellung zur Rekener Gemeindepolitik einzubringen

Veröffentlicht am 13.01.2017

 

Allgemein Haushaltsrede 2017 der SPD Fraktion Reken

Zusammenfassend sagte Andreas Zander :

"Der Haushalt 2017 ist sozial unausgeglichen
ich hatte die einkommensunabhängigen
Beiträge zum Ferienhaus angesprochen.

Er bietet sozialen Zündstoff
ich hatte die große Asylbewerberunterkunft in
Groß Reken angesprochen.

Er ignoriert das Mitwirken des Rates
ich sprach die Alleingänge des
Bürgermeisters in Sachen Mehrgenerationenpark und beim Gewerbepark an.

Er greift im kommenden Jahr ordentlich in unsere Rücklagen - über 1,8 Mio. € bei unseren Finanzmittel sind kein Pappenstiel. Zusammen mit dem Defizit aus 2016 sind das schon über 2,5 Mio €
Dieses Geld wird uns in schlechteren Zeiten fehlen

Die SPD Fraktion kann dem Haushaltplan 2017 nicht zustimmen"

Haushaltsrede 2017

 

Veröffentlicht am 15.12.2016

 

Allgemein Elternbeiträgen für das Ferienhaus der Gemeinde Reken nicht sozial gestaffelt!

In der Sitzung des Jugend Kultur Sport und Schulausschusses stimmte die SPD Fraktion für den Vorschlag der Verwaltung, ein „Ferienhaus“ einzurichten.

Das Ferienhaus der Gemeinde Reken soll die Betreuung der Grundschulkinder während der Ferienzeiten und an den beweglichen Feiertagen von 7:30 bis 16:30 gewährleisten. Dies wird von der SPD Fraktion ausdrücklich begrüßt; ein weiterer wichtiger Baustein für eine familienfreundliche Gemeinde.

Allerdings ist die SPD Reken mit der vom Bürgermeister vorgeschlagenen neuen Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Ferienhaus der Gemeinde Reken ganz und gar nicht einverstanden. Wir haben dafür folgende Gründe:

Die Beiträge in der OGS wurden bisher für 12 Monate einkommensabhängig erhoben. Zukünftig fallen zwar 2 Monatsbeiträge für die Eltern weg, die ihre Kinder in den Ferien nicht betreuen lassen möchten, aber sozial völlig unausgewogen ist der einkommens unabhängige Beitrag, der für die Ferienbetreuung im neuen Ferienhaus zu zahlen sein soll.

Dieser beträgt laut Satzungsentwurf einheitlich 204 €.

Das bedeutet, dass alle Eltern für die Betreuung im Ferienhaus das gleiche zahlen müssen. Hier greift also die soziale Staffelung nicht mehr, wie z.B. bei den Beiträgen zur OGS oder zum Kindergarten.

Eine alleinerziehende Mutter mit einem Einkommen bis 25.000 € zahlt in Zukunft deutlich mehr als bisher, jemand mit einem Einkommen über 73.000 € weniger als bisher.

Diese Ungerechtigkeit trifft in Reken die sozial Schwachen!

Der sinnvolle Weg der sozial gestaffelten Gebühren wird verlassen.

Rekenerinnen und Rekener sind Menschen mit hohem sozialen Engagement. Sie können die Sorgen und Nöten alleinerziehender Mütter verstehen. Besserverdienende zu entlasten, aber Geringverdiener höher zu belasten wird dieser sozialen Einstellung nicht gerecht.

Die SPD Reken fordert deshalb vom den Bürgermeister, die Beiträge für das Ferienhaus auf den Boden der sozialen Gerechtigkeit zu stellen und eine einkommensabhängige Staffelung einzuführen!

Veröffentlicht am 08.12.2016

 

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30.01.2017, 19:30 Uhr Fraktionssitzung (AWO Begegnungsstätte)
Vorbereitung der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusse uns des Planungsausschusses Diskutieren Sie mit …

31.01.2017, 17:00 Uhr Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (Sitzungszimmer des Rathauses)

02.02.2017, 16:00 Uhr Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (Sitzungssaal des Rathaus)

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