Zur Einbringung des Entwurfs zur Einführung eines flächendeckenden, allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes in Deutschland erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:
Zur Einbringung des Entwurfs zur Einführung eines flächendeckenden, allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes in Deutschland erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:
Der flächendeckende, allgemeine gesetzliche Mindestlohn kommt. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben lange dafür gekämpft. Deshalb freuen wir uns sehr, dass unsere Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, dieses zentrale sozialdemokratische Regierungsprojekt so zügig und entschlossen umsetzt. Der Mindestlohn wird nicht nur ein starkes Instrument gegen Lohndumping und prekäre Beschäftigungsverhältnisse sein. Es geht hierbei auch um Anerkennung und Respekt für das, was Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern tagtäglich leisten. Die Einführung des Mindestlohns ist ein wichtiger Baustein für mehr soziale Gerechtigkeit in unserem Land.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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