Bericht aus der Ratssitzung vom 27.10.2010

Veröffentlicht am 27.10.2010 in Allgemein

Einführung von neuen Ratsmitgliedern:

Mit Wirkung vom 23.09.2010 hat Herr Dirk Nienhaus sein Mandat als Mitglied des Rates der Gemeinde Reken niedergelegt. Neues Ratsmitglied für die SPD Fraktion wird Willi Niewerth

Für Benedikt Hüppe(CDU) rückt G. Middendorf nach

Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Straßen "Konrad-Adenauer-Straße" und "Ludwig-Erhard-Straße

Bei der Ermittlung der zu erwartenden Ausbaukosten sind laut Aussage der Verwaltung Vorausleistungen in Höhe von 16,50 €/Beitragseinheit festgesetzt worden. Tatsächlich belaufe
sich jetzt der Erschließungsaufwand auf 15,84 €/Beitragseinheit. Aufgrund der von den Beitragspflichtigen bereits gezahlten Vorausleistungen beträgt der Erstattungsaufwand für die gesamte Erschließungsmaßnahme ca. 18.000 €. Durchschnittlich können die Beitragspflichtigen mit Rückzahlungen zwischen 300,00 € und 400,00 € rechnen. Dies teilte die Verwaltung auf Nachfrage der SPD Fraktion bereits im HFA mit.Die Rückerstattungen sollen noch vor Weihnachten 2010 erfolgen.

 
 
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

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