Sachgerechte Arbeit in den Ausschüssen: Opposition beantragt ausreichende Beratungsfrist

Veröffentlicht am 20.11.2010 in Allgemein

Zusammen mit den Grünen und der FDP Faktion stellte die SPD Fraktion, den Antrag die Ladungsfristen zu verlängern. Zur Zeit beträgt die Ladungsfrist 7 Tage. Dieser Zeitraum aber häufig sehr knapp, um sich sachgerecht zu informieren und um die notwendigen Gespräche mit den betroffenen Bürger und Bürgerinnen zu führen. Die Gemeinde Raesfeld hat erst vor kurzen die Ladungsfrist (Zeitraum zwischen Erhalt der Sitzungsunterlagen und der Sitzung) verlängert auf 10 Tage.

Was in anderen Kommunen möglich ist, wurde leider von der CDU /UWG Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Reken abgelehnt.

Antrag von SPD;Grüne und FDP

Kommentar Borkener Zeitung

 
 

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