Stellungnahme zum Haushalt 2021

Veröffentlicht am 17.12.2020 in Allgemein

Liebe Rekenerinnen und Rekener,

aus Infektionsschtzgründen wurde von allen Fraktionen entschieden auf die diesjährigen Haushaltsreden zu verzichten.

Jede Fraktion solle stattdessen eine schriftliche Version zur Verfügung stellen.

Im Folgenden kann die Stellungnahme, inklusive einer Audioaufnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Andreas Zander, eingehsehen bzw. angehört werden.

Glückauf!

Eure SPD Reken

 

 

 

Liebe Rekenerinnen und Rekener,

unter „normalen“ Umständen hätten ich heute in der Sitzung des Gemeinderates eine Haushaltsrede gehalten. Aus Gründen des Infektionsschutzes haben wir uns aber entschieden die heutige Ratssitzung möglichst kurz zu halten und daher die Haushaltsrede nicht während der Sitzung vorzutragen. Stattdessen veröffentlichen wir nun hier unsere Stellungnahme zum Haushalt 2021 schriftlich und auch als kleine Audiobotschaft unter www.spdreken.de.

 

Eine qualifizierte Einschätzung des Haushaltes für das kommende Jahr ist nur möglich, wenn wir die Entwicklungen im Jahr 2020 berücksichtigen. Ich möchte hier allerdings nicht zu sehr auf die Herausforderungen und Einschränkungen durch die Pandemie eingehen, sondern vielmehr das hervorheben, was wir trotzdem gemeinsam geschafft haben und für das Jahr 2021 planen.

 

Es gab im zurückliegenden Jahr auch viele, vielleicht zu viele Reibereien unter den Fraktionen des Gemeinderates. Bei den wichtigsten Entscheidungen sind aber immer Kompromisse gefunden worden. Zwei Beispiele möchte ich hier hervorheben.

In einem längeren Diskussionsprozess hat sich der Rat mit der Vergangenheit Rekens in der NS-Zeit beschäftigt. Unterstützt von Recherchearbeiten und Veranstaltungen des Heimatvereins wurde das Thema intensiv beleuchtet. Die beiden Bücher von Uli Hengemühle haben zusätzlich viele Menschen in Reken informiert. Viele wurden wegen der Vorfälle in Reken zur Zeit des Nationalsozialismus nachdenklich, traurig oder sogar beschämt. Durch die Diskussionen im Rat wurde unser Beitritt zur Riga-Komitee beschlossen. Der Heimatverein wurde um Vorschläge zur Verlegung von Stolpersteinen, Widmung von Straßen, Plätzen und Gebäuden gebeten, da werden wir im kommenden Jahr sicherlich schon die ersten Ergebnisse sehen. Den Nachruf des damaligen Amtsbürgermeisters Bösing hat die Gemeinde zurückgenommen und alle Fraktionen haben sich von diesem Nachruf distanziert.

 

Im Haushalt 2021 sind Mittel vorgesehen, die für Projekte gegen Extremismus verwendet werden können. Sollten also Vereine, Schulen, Einzelpersonen Ideen für solche Projekte haben, bitte sprechen sie die Gemeindeverwaltung an. In Reken stehen alle Fraktionen gegen Extremismus ein, das war ein eindeutiges Signal.

 

Das zweite Beispiel ist der Umgang mit den Auswirkungen der Pandemie. Um die wirtschaftlichen Folgen für Rekenerinnen und Rekener abzumildern gab es ein ganzes Bündel an kreativen Vorschlägen durch engagierte Gruppen und die Fraktionen im Rat. Die Marketinggemeinschaft initiierte die vom Rat mit unterstützte Aktion „Rekener Einkaufsheld“. Eine tolle Idee, dafür nochmals vielen Dank von der SPD Reken für die Umsetzung mit so viel Engagement. Die Rekenstiftung unterstützt durch mildtätige Soforthilfe in Form der „Stiftungsherzen“. Eine Hilfe für Bedürftige in Reken, die anonym ausgegeben wird und auch außerhalb der Pandemie wirkt. Hier gilt unser ausdrücklicher Dank unseren Pastören der katholischen und evangelischen Kirchen in Reken und dem Stiftungsvorstand – allen voran Josef Schürmann.

 

Aber auch die Fraktionen im Gemeinderat hatten Ideen, die sogar umgesetzt wurden. Auf die Einziehung der ÜMI-, OGS und Ferienhaus-Beiträge wurde für die Zeit vom 01.04.-31.07.2020 verzichtet, was zu einer finanziellen Entlastung der Eltern führte.

Die Grundsteuern A und B wurden für eine kurze Zeit gesenkt, in der Hoffnung, dass der Betrag dieser Senkung dann in Reken verausgabt wird. Und auf Vorschlag der SPD Reken hat jeder Mensch in Reken, egal ob groß oder klein, einen 25 € - Gutschein erhalten, der in Reken eingelöst werden konnte. Dieses Geld ist also definitiv bei den Gastwirten und anderen Gewerbetreibenden in Reken angekommen.

 

Die beiden Beispiele zeigen, bei Entscheidungen von hoher Wichtigkeit können die einzelnen Fraktionen im Rat auch die parteipolitische Brille absetzen…oder zumindest mal daran vorbeischauen…und dann für einen starken gemeinschaftlichen Impuls für Reken sorgen. Ich sehe das auch als guten Vorsatz für das kommende Jahr. Dort ist im Haushaltsplan vieles aufgeführt, über dessen positive Wirkung sich grundsätzlich alle Fraktionen einig sind. Der Integrationspark in Maria Veen, die Umgestaltung der Dorfstraße in Klein Reken, die Kreuzung Kardinal-von-Gahlen-Straße, Wehrstraße, L600 in Groß Reken, sowie die Erweiterungen und Endausbauten der einzelnen Baugebiete.

Das trifft auch auf die weitere Förderung unserer KiTa-, Schul- und Jugendarbeit, sowie den Neubau der Rettungswache zu.

 

Die SPD Fraktion wird dem vorgelegte Haushaltsplanentwurf also zustimmen.

Dennoch fehlt dem Haushaltsplan nach unserer Einschätzung in zwei Punkten ein wenig der Mut. Zum einen der Mut den Klimaschutz noch weiter zu forcieren. Natürlich ist das eine weltweite Aufgabe, aber wenn wir das hier in Reken noch intensiver angehen, dann ist das nicht nur gut für das Klima – und damit für unsere Kinder und Enkel - sondern auch für die Zukunft unserer Wirtschaft und unserer Finanzen.

 

Zudem könnte mehr für Seniorinnen und Senioren geplant werden. Denn unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger werden immer älter, da können wir sicherlich das Umfeld noch verbessern.

 

Mehrgenerationenwohnen könnten wir noch besser unterstützen, die ärztliche Versorgung müssen wir weiter verbessern und auch andere Ideen für eine Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen in Reken sollten wir diskutieren. Zu den angesprochenen Punkten werden wir in den zuständigen Ausschüssen entsprechende Diskussionen anregen.

 

Das zurückliegende Jahr war für die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung extrem herausfordernd. Wenn ich nur an die intensive Arbeit im Ordnungsamt denke, an die Kämmerei oder unsere Bademeister. Das wird bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein extrem anspruchsvolles Jahr gewesen sein. Im Namen meiner Fraktion möchte ich mich hier ausdrücklich für ihre sehr guten Leistungen bedanken.

Das letzte Jahr hat wieder einmal gezeigt, wie stark die Gemeinschaft in Reken ist. Unser Gemeinwohl wird getragen vom Engagement der Menschen in Ehrenämtern. Feuerwehr, DRK, Kirchen, Nachbarschaften, Sportvereine, Kolping, Heimatverein, Menschen für Reken und viele andere. Ich kann sie nicht alle aufzählen, aber eines ist klar:

„Ohne Euch schaffen wir das nicht!

Lasst uns so engagiert bleiben!

Lasst uns weiter füreinander einstehen!

Lasst uns gegenseitig helfen!

So bewältigen wir jede Krise!“

Ich wünsche allen Menschen in Reken eine erholsame Weihnachtszeit und ein gutes Jahr 2021

Andreas Zander

(SPD Fraktionsvorsitzender)

 

Hier gibt es die Stelungnahme auch als PDF

 

 
 

 

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