Anträge der SPD Fraktion zum Haushalt 2015

Veröffentlicht am 07.12.2014 in Allgemein

Antrag Zusatzrente freiwillige Feuerwehr

Mit dieser „Ehrenrente” soll ein Zeichen der Anerkennung gesetzt werden. Schließlich, so Andreas Zander ,Fraktoinsvorsitzender der SPD, „sind die ehrenamtlichen Feuerwehrleute bereit, Leben und Gesundheit einzusetzen, um ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger und die Gesellschaft vor schwerwiegenden Gefahren zu beschützen” Ohne verschiedene ehrenamtliche Tätigkeiten vergleichen und werten zu wollen, hat die Arbeit der Freiwilligen Wehr für A. Zander schon eine besondere Qualität. Die Bereitschaft zu jeder Tages- und Nachtzeit für einen Großeinsatz alles stehen und liegen zu lassen, sei nicht zu unterschätzen. Das ehrenamtliche Engagement der freiwilligen Feuerwehr ist von elementarer Bedeutung für die Sicherstellung des Feuerschutzes in der Gemeinde Reken


Antrag Fahrgastunterstand - Bushaltestelle Wallstein 


Die Errichtung eines Fahrgastunterstandes, der die Fahrgäste vor Regen und Wind (vorwiegend aus westlichen Richtungen) schützt, wird für eine deutliche Verbesserung der Aufenthaltsqualität an dieser Haltestelle sorgen.Dabei sind die Fahrgäste gerade im Herbst und Winter dem schlechten Wetter schutzlos ausgesetzt. Auch sehen wir bei der jetzt sehr kleine Aufenthaltsfläche an dieser Bushaltestelle , die Sicherheit der Fahrgäste nicht ausreichend gewährleistet

 
 

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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

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