Anträge der SPD Fraktion zur Haushaltsberatung 2012

Veröffentlicht am 20.12.2011 in Allgemein

Bei der Einbringung des Haushalts 2012 hat Bürgermeister Seier darauf hingewiesen, dass der Gemeinde Reken schwierige finanzielle Zeiten bevorstehen.
Umso wichtiger ist der SPD-Fraktion eine solide und sparsame Finanzpolitik, die uns auf schlechtere Zeiten vorbereitet.
Vor diesem Hintergrund haben wir den Haushaltsentwurf geprüft und auch Anträge zur Optimierung gestellt, welche ohne echte sachliche Diskussion von der CDU, somit natürlich auch von der UWG, abgelehnt wurden.

Unsere Anträge

 
 

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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

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