21.01.2020 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Grundrente ist nur Baustein einer gerechteren Altersversorgung

 

Die SPD hat die Grundrente durchgesetzt. Dieses nahm die AfA, AsF und die AG 60+ des Unterbezirkes Borken zum Anlass, über die Grundrente und Altersarmut öffentlich zu informieren und diskutieren. Dass das Thema die Menschen bewegt, sah man an der regen Teilnahme. Der Saal platzte aus allen Nähten.

In der Diskussion mit Anja Butschkau, Vorsitzende der AfA NRW und gleichstellungspolitische Sprecherin, wurde deutlich, dass es ohne die SPD keine Grundrente geben würde, auch wenn man nicht alles durchsetzen konnte. Bis zu 1,5 Millionen Rentner*innen werden schätzungsweise von der Grundrente profitieren, darunter besonders viele Frauen. Die Grundrente steht allen Menschen zu, die 35 Jahre gearbeitet (also in die Rentenkasse eingezahlt) haben. Es ist ein großer Erfolg der SPD, dass Erziehungs- und Pflegezeiten mit angerechnet werden. Menschen, die etwas weniger als 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben, erhalten eine gestaffelte Grundrente. Somit erfolgt ein weicherer Übergang.

06.12.2019 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Starkes Signal aus Berlin - auch für den Kreis Borken

 

Berlin. Mit der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sieht die SPD-Delegation aus dem Kreis Borken die deutsche Sozialdemokratie auf einem guten Weg. "Es herrscht Aufbruchstimmung", sind sich Gerd Ludwig und Elisabeth Lindenhahn einig. Angeführt werden die Genossen aus dem Kreis Borken vom SPD-Geschäftsführer Felix Höppner.

Neben der Wahl des Führungsduos sieht der SPD-Kreisverband gespannt auf den morgigen Samstag. Dann nämlich werden u.a. die beiden Anträge des SPD-Kreisverbandes im Mittelpunkt stehen: ein Antrag gegen Lebensmittelverschwendung und ein Antrag zum Thema Pflege. Die Anträge tragen die Handschrift der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte als ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen, Jugend. "In beide Anträge haben wir sehr viel Herzblut hineingelegt. Mit ihnen unterstreichen wir das Parteitagsmotto: SPD - in eine neue Zeit!", erklären Ludwig und Lindenhahn.

18.10.2019 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Viel Zuspruch nach gelungener Pflegekonferenz der SPD im Kreis Borken

 
Fotos: Frederik Ludwig

Ausschließlich positive Rückmeldungen verzeichnet die SPD nach ihrer Pflegekonferenz am 12. Oktober, so der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Gerhard Ludwig, der die Konferenz in Borken moderierte. Dort zeigten Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Vreden und der Sozialpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Josef Neumann die aktuelle Situation, Mängel und Zukunftsaussichten der Pflegeversicherung auf (siehe untenstehend Bericht in der Borkener Zeitung). Auch der Mangel an Pflegekräften wurde besprochen. Darüber hinaus wurde deutlich, dass es zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen zusätzlicher Angebote rund um die Pflege bedarf. Es ist ganz wichtig, dass es tragfähige Hilfen und Netzwerke gibt, bevor die Pflegebedürftigkeit eintritt. Hierzu werde der SPD-Unterbezirk und die SPD-Kreistagsfraktion verschiedene Initiativen ergreifen, so Gerhard Ludwig.

11.10.2019 in Bundespolitik von SPD UB Borken

SPD im Kreis Borken fordert stärkere Einbeziehung von Kommunalpolitikern auf der Bundesebene

 
Kandidiert für den SPD Bundesvorstand - Gerd Ludwig

Viele Mitglieder der SPD im Kreis Borken haben an der Kandidatenvorstellung in Duisburg undKamen teilgenommen. Schon seit einiger Zeit beteiligen sie sich aktiv an der zukünftigen inhaltlichen Ausrichtung der SPD. So flossen die Anregungen aus sieben Anträgen in die Diskussion auf dem Landesparteitag ein. Und auch auf Bundesebene mischen sich die Sozialdemokraten unseres Kreises ein.

Sie formulierten drei zentrale Vorschläge an den Bundesparteitag, der im Dezember in Berlin stattfindet. Kern dieser Anregungen ist die stärkere Einbeziehung der kommunalpolitisch Aktiven in die politische Arbeit auf der Bundesebene. Dazu sollen dem Bundesvorstand der SPD zukünftig viel mehr Kommunalpolitiker angehören, als bisher. Außerdem sollten das nächste Parteiprogramm in einem Konvent erstellt werden, an dem jeweils ein Drittel Kommunalpolitiker und ein Drittel Experten „ohne Parteibuch“ teilnehmen.

 

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23.01.2022 15:13 KLAUSUR DES SPD-PRÄSIDIUMS
SICHERHEIT IM WANDEL Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen. Bei einer Klausurtagung hat sich das SPD-Präsidium klar zum Kurs von Kanzler

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