02.05.2017 in Allgemein

100% für Diane Inholte

Sehr erfreuliche Entwicklung bei der Mitgliederzahl

 Der SPD Ortsverein Reken führte am 30. April 2017 seine diesjährige Mitgliederversammlung durch. Als Gäste konnte die Vorsitzende Diane Inholte die Bundestagsabgeordnete der SPD für den Kreis Borken, Ulla Schulte sowie im Rahmen der bevorstehenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen den SPD-Kandidaten für den Wahlkreis 79 (Coesfeld I - Borken III), zu dem auch die Gemeinde Reken gehört, Hermann-Josef Vogt begrüßen.

Ein erster Tagesordnungspunkt war der Bericht von Diane Inholte über die Tätigkeiten und Aktionen des Ortvereins in den zurückliegenden 12 Monaten. Eine besondere Erwähnung fand dabei die erfreuliche Entwicklung der Zahl der Mitglieder des Ortsvereins. So hat die SPD Reken seit Februar dieses Jahres bereits 6 neue Mitglieder zu verzeichnen. Eines der Highlights der Aktionen des Ortsvereins war sicherlich die gemeinsame Radtour der Mitglieder des Ortsvereins im vergangenen Herbst mit anschließendem Grillen an der Kusebachhütte.

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26.04.2017 in Allgemein

Anlegung eines Park+Ride-Parkplatzes im Ortsteil Maria Veen

Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss tagt am Mittwoch,den  03.05.2017 um  17:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses.  

es werden folgende Themen besprochen:

Satzung zur Aufhebung der "Satzung der Gemeinde Reken über die förmliche Festlegung des "Sanierungsgebietes Ortskern Groß Reken" im vereinfachten Verfahren vom 14.06.1989 

Sitzungsvorlage

Satzungsentwurf                  alte Satzung

Bebauungsplan Nr. 202 "Landsbergstraße" der Gemeinde Reken, Ortsteil Maria Veen;

Es wird die  Anlegung eines Park+Ride-Parkplatzes im Ortsteil Maria Veen geplant 

Sitzungsvorlage

Planentwurf

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 404 "Frieding" der Gemeinde Reken, Ortsteil Klein Reken 

Es ist  ist vorgesehen, die Planstraße "Hannemannskamp" als Baustraße anzulegen und damit die weiteren Grundstücke des Plangebietes zu erschließen

Sitzungsvorlage

Planentwurf

25.04.2017 in Allgemein

Volksbegehren "G9 jetzt in NRW"

Auch in Reken läuft seit dem 5. Januar 2017 das Volksbegehren "G9 jetzt in NRW". Ziel des Volksbegehrens ist die Rückkehr zu einer Regelschulzeit mit Abitur nach neun Jahren in der Sekundarstufe II.

Am 29. November 2016 hatten die Initiatoren des Volksbegehrens gut 3.000 Unterschriften für den Antrag auf Zulassung des Begehrens beim Innenministerium des Landes NRW eingereicht. Die Landesregierung sieht das Volksbegehren als zulässig an. Seit dem 5. Januar 2017 läuft die Unterschriftensammlung. Für eine Behandlung im Landtag müssen sich binnen eines Jahres mindestens 1,1 Millionen stimmberechtigte Bürger aus NRW in die Unterschriftenlisten eintragen. Lehnt der Landtag das Volksbegehren ab, kommt es zum Volksentscheid. Für einen Erfolg des Volksbegehrens muss die Abstimmungsmehrheit hier mindestens 15 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen

Die verschiedenen Wege zur Unterstützung werden auf der Homepage des Volksbegehrens "g9-jetzt-nrw" dargestellt 

für die Gemeinde Reken 

Bürgerbüro
Kirchstraße 14
48734 Reken

oder

Abstimmungsschein online beantragen 

31.03.2017 in Allgemein

Zusätzliche Aufwandsentschädigung

 
Die SPD Fraktion hält die zusätzliche Entschädigung für zwei Ausschussvorsitzende in der Gemeinde Reken für nicht gerechtfertigt.

Das neue „Landesgesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 15. November 2016 regelt unter anderem, dass Vorsitzende von Ausschüssen des Rates, mit Ausnahme des Wahlprüfungs- und des Hauptausschusses, eine zusätzliche monatliche Aufwands-entschädigung erhalten.

Neben der Aufwandsentschädigung als Ratsmitglied bekämen dann die Ausschussvorsitzenden zusätzlich 211 Euro im Monat. Der Gesetzgeber will damit „den erhöhten Arbeitsaufwand der Ausschussvorsitzenden in den Räten und Kreistagen angemessener berücksichtigen“, so die Begründung. Dass das Gesetz Anreize schaffen soll, ehrenamtliche politisch aktive Menschen zu gewinnen, sei zu begrüßen.

„Allerdings halten wir die zusätzliche Aufwandsentschädigung bei 1 bis 2 Sitzung im Jahr für überzogen “, so Andreas Zander, SPD Fraktionsvorsitzender. Dies sind der Rechnungsprüfungs-ausschuss, der einmal im Jahr tagt, sowie der Schul-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss der Gemeinde Reken, der in letzten Jahren maximal zweimal pro Jahr getagt hat. 

Der SPD-Chef sieht auch keinen wesentlich erhöhten Arbeitsaufwand. Zander: „Jedes Ratsmitglied, wie auch der Ausschussvorsitzende, bereitet sich gleichermaßen auf eine Sitzung vor.“ Der oder die Vorsitzende stimme die Tagesordnung mit dem Bürgermeister ab und übernehme Leitung und Moderation der Sitzungen. „Dies rechtfertigt keine zusätzliche Entschädigung“. 2500 Euro extra für ein bis zwei Sitzungen im Jahr sei den Bürgern nicht zu vermitteln, auch im Hinblick auf die vielen Ehrenamtlichen, die in Vereinen, Kirche und karitativen Einrichtungen, in der Flüchtlingshilfe oder Feuerwehr tätig sind. 

Anders sieht es die SPD Fraktion beim Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss der Gemeinde Reken. Durch die wesentlich höhere Sitzungshäufigkeit, ist hier eine zusätzliche Aufwandsentschädigung zu rechtfertigen. Auch begrüßt die SPD Reken ausdrücklich die Absicht des Gesetzes das kommunale Ehrenamt zu stärken. 

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26.03.2017 in Allgemein

Sicherheitsmesse im RekenForum

Wie kann man es den Einbrechern schwer machen , das können Interessierte bei der Sicherheitsmesse im RekenForum am Sonntag, den 09.04.2017 erfahren. Dies teilte BM Deitert in der letzten Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses auf Nachfrage der SPD Fraktion mit. Die Polizei wird dort auch Stellung nehmen zu den aktuellen Zahlen der Kriminalitätsstatistik der Gemeinde Reken.

Jeder kann Opfer eines Wohnungseinbruches werden, weswegen das Thema bei ansteigenden Fallzahlen ständig aktuell ist. Die Sicherheitsmesse informiert kostenfrei über mögliche Sicherungs-maßnahmen. Zu den Schwerpunkten der Messe zählen Präventivmaßnahmen gegen Einbruch, Vandalismus und Diebstahl, sowie richtiges Verhalten im Notfall.

Die aktuellen Zahlen der Kriminalitätsstatistik für die Gemeinde Reken finden Sie hier.

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