Bericht über den Haupt- und Finanzausschuss vom 10.06.2020

Veröffentlicht am 11.06.2020 in Allgemein

Rathaus - RekenForum

In der gestrigen HFA-Sitzung der Gemeinde Reken ist sehr viel Anstand von allen Fraktionen bewiesen worden. Zum Gedenken an die Opfer und Widerstandskämpfer des NS-Regimes standen fünf Anträge auf der Tagesordnung.

 

Zwei Anträge der SPD-Fraktion (“Widmung von Straßen nach Namen von Opfern und Widerstandskämpfern” und “Einrichtung eines Fonds gegen Rechtsextremismus”), zwei gemeinsame Anträge von B90/Die Grünen und SPD (“Stolpersteine in Reken” und “Rücknahme Nachruf Bösing”) und ein Antrag der CDU-Fraktion (“Umbenennung des Marktplatzes”).

 

Die Stimmung war anfangs angespannt und die ersten Vorwürfe wurden bereits im Vorfeld erhoben und die Diskussion drohte zu eskalieren. In einer kurzen Sitzungsunterbrechung gab es dann aber den Durchbruch. Die Fraktionen konnten ihre Differenzen beiseitelegen und einen Kompromiss finden.

 

Ein von der SPD-Fraktion vorbereiteter Kompromissvorschlag wurde um drei weitere Punkte ergänzt und von allen Fraktionen akzeptiert. Alle oben genannten Anträge wurden in diesem Antrag gebündelt und somit einstimmig von allen Fraktionen mitgetragen. Der Beschlussvorschlag lautete wie folgt:

 

“Der Rat bittet den Heimatverein Vorschläge zu erarbeiten und diese wenn möglich auch mit den Opfern der NS-Zeit oder deren Nachkommen abzustimmen. Wir bitten hierbei die Ideen zur Verlegung von Stolpersteinen, zur Widmung von Straßen, Plätzen und Gebäuden zu betrachten, die praktische Umsetzung dieser Maßnahmen zu planen und dem Gemeinderat entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.

 

Eine Delegation aus Schülern, Politik und Verwaltung wird zur Einweihung der Stehle nach Riga entsendet. Zudem werden den Schulen nochmals Informationen des Volksbundes Deutsche Kriegerfürsorge LWL zu Gedenkstätten und Museen im näheren Umfeld zur Verfügung gestellt.

 

Weiterhin distanzieren sich alle im Rat vertretenen Fraktionen aufgrund neuer Erkenntnisse vom vor 60 Jahren abgedruckten Nachruf des Amtes Heiden/Reken bzgl. des damaligen Amtsbürgermeisters Bösing.

 

Weiterhin sind sich alle Fraktionen im Rat einig, im Zuge der Haushaltsberatungen einen entsprechenden Fonds zur Bekämpfung des Extremismus im nächsten Haushaltsplan einzurichten.”

 

Wir danken allen Beteiligten für ihre kooperative Haltung.

Reken muss bunt bleiben!

 

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