Heute möchten wir an dieser Stelle auf eine Petition hinweisen, die uns sehr am Herzen liegt. Wir würden uns freuen, wenn Ihr mitmacht und diese wichtige Initiative durch Eure Unterschrift unterstützt.Petition 'Wissenschaft für Nachhaltigkeit, Frieden und Demokratie – Die Zivilklausel in NRW erhalten!'
Petition 'Wissenschaft für Nachhaltigkeit, Frieden und Demokratie
Veröffentlicht am 04.06.2019 in AllgemeinMitglied werden
WebsoziInfo-News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
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