21.01.2020 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Grundrente ist nur Baustein einer gerechteren Altersversorgung

 

Die SPD hat die Grundrente durchgesetzt. Dieses nahm die AfA, AsF und die AG 60+ des Unterbezirkes Borken zum Anlass, über die Grundrente und Altersarmut öffentlich zu informieren und diskutieren. Dass das Thema die Menschen bewegt, sah man an der regen Teilnahme. Der Saal platzte aus allen Nähten.

In der Diskussion mit Anja Butschkau, Vorsitzende der AfA NRW und gleichstellungspolitische Sprecherin, wurde deutlich, dass es ohne die SPD keine Grundrente geben würde, auch wenn man nicht alles durchsetzen konnte. Bis zu 1,5 Millionen Rentner*innen werden schätzungsweise von der Grundrente profitieren, darunter besonders viele Frauen. Die Grundrente steht allen Menschen zu, die 35 Jahre gearbeitet (also in die Rentenkasse eingezahlt) haben. Es ist ein großer Erfolg der SPD, dass Erziehungs- und Pflegezeiten mit angerechnet werden. Menschen, die etwas weniger als 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben, erhalten eine gestaffelte Grundrente. Somit erfolgt ein weicherer Übergang.

10.01.2020 in Allgemein von SPD UB Borken

Wasserstoff als alternativer Energieträger

 

Die Regierungspräsidentin Dorothee Feller hatte die Mitglieder des Regionalrates, Landes- und Bundestagsabgeordnete, sowie andere Gäste zum Neujahrsempfang eingeladen. Zwei Vertreter der Schornsteinfegerinnung übergaben zu Anfang kleine Glücksbringer und auch die Sternsinger überbrachten Segenswünsche.
In ihrer Neujahrsrede erwähnte Frau Feller das Thema "Wasserstoff" als alternativer Energieträger. "In den nächsten 2 Jahren soll der aktuelle Regionalplan überarbeitet werden und wir wollen dabei zum Teil ganz neue Wege beschreiten" so Frau Feller. Kommunen und Kreise, Verbände und Kammern werden aufgefordert, sich ab jetzt aktiv in die Überarbeitung des Plans mit einzubringen. Des Weiteren warb sie für mehr Anstand und Verantwortung.

30.12.2019 in Allgemein

Nachruf für Willi Niewerth

 

In tiefer Trauer müssen wir Abschied von unserem Freund und Genossen nehmen.

 

Willi Niewerth war ein Mensch, der mit seiner Meinung im richtigen Moment die Richtung vorgab. Er war zuverlässig und ehrlich und hat uns mit seiner positiven Art immer wieder inspiriert. Die Zusammenarbeit mit Willi hat uns sehr viel Freude bereitet.

 

Wir werden es ihm nachtun und sein Andenken in Ehren halten.

SPD Ortsverein und Fraktion in Reken

20.12.2019 in Wahlen von SPD UB Borken

Die Demokratie hat gewonnen: Die Stichwahl bleibt!

 

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat für die Wiedereinführung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte entschieden. "Damit wird unsere Demokratie deutlich gestärkt, denn die Stichwahl ist durchaus eine wichtige Frage der Legitimation der gewählten Kommunalpolitiker. Wir sind mit unserer Überzeugung, dass Kandidaten eine echte Mehrheit der Wähler hinter sich wissen müssen, erfolgreich gewesen", sagt Marc Jaziorski, Vorsitzender der SPD im Kreis Borken. "Dies ist ein wichtiger Erfolg für die Stärkung unserer Demokratie und der Selbstverwaltung unserer Kommunen."

20.12.2019 in Allgemein

Haushaltsrede der SPD Fraktion für das Jahr 2020

 

Reken stolpert planlos umher! 
 
Frechheit! 
Unverschämtheit! 
Uns geht es doch gut! 
 
Höre ich förmlich von gegenüber und von Seiten der Verwaltungsspitze, während ich dies 
niederschreibe. 
Reken geht es gut, das ist zutreffend. Gerade daher fällt es nicht so sehr auf, dass es weder 
vom Bürgermeister noch von der Mehrheitsfraktion eine Vision oder auch nur einen Plan für 
Rekens Zukunft gibt. 
Ich möchte Ihnen gerne aufzeigen, woran alle diese Planlosigkeit erkennen können.

....hier geht es zur Haushaltsrede

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01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer

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