Allgemein
13.11.2016 in Allgemein
SPD Reken: „Die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen ist die bessere und günstigere Alternative.“
Bisher wurden die Flüchtlinge der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW am Frankenhof dem Kontingent der Gemeinde Reken zugerechnet. Durch die Schließung dieser Einrichtung wird nun die Gemeinde Reken in naher Zukunft neue Flüchtlinge aufnehmen.
Da es keine öffentliche Diskussion im Rat der Gemeinde Reken zum Thema Zentrale/Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen gegeben hat, möchten wir als SPD den Rekenern unsere Auffassung darlegen.
09.11.2016 in Allgemein
„Nach Abschluss der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2017 freue ich mich ganz besonders, einen Erfolg für die Jugendverbandsarbeit verkünden zu dürfen: In zähen Verhandlungen konnte die SPD durchsetzen, die Förderung der Jugendverbände in Höhe von 18,7 Mio. Euro fortzuschreiben. Damit hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ein wichtiges Signal für eine zukunftsorientierte Kinder- und Jugendpolitik gesetzt“, so Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Borken. Zunächst habe das CDU-geführte Bundesfinanzministerium den letztjährig vereinbarten Mittelaufwuchs um 2 Mio. Euro nicht verstetigen wollen.
02.11.2016 in Allgemein
Die Gemeinde Reken erhält im Jahr 2017 Zuweisungen in Höhe von insgesamt 1.265.670 Euro an GFG Mittel.
Dies wurde in der ersten vorläufigen Modellrechnung des Landes NRW ermittelt.Die NRW-Kommunen erhalten 2017 eine Rekordsumme von 10,64 Milliarden Euro vom Land. Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2017.
21.10.2016 in Allgemein
Ursula Schulte, SPD-MdB: „Gesund und flexibel in den Ruhestand“
Bundestag beschließt Gesetz zur Flexi-Rente
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die von der Koalition auf den Weg gebrachte Flexi-Rente beschlossen. „Unser Ziel war, anstelle eines starren Korsetts selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Erwerbsleben zu schaffen. Dabei sollen sowohl individuelle Erwerbsbiografien wie auch die persönlichen Vorstellungen der Beschäftigten berücksichtigt werden“, so Ursula Schulte.
30.09.2016 in Allgemein
Der Verwaltungsrat der NRW.BANK hat auf Vorschlag der Landesregierung das Förderprogramm NRW.BANK.Gute Schule 2020 zur langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen in die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur beschlossen. Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro. Bei dem Programm handelt es sich um eine Gemeinschaftsaktion der NRW.BANK mit dem Land Nordrhein-Westfalen.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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