Nachrichten zum Thema Allgemein

14.11.2014 in Allgemein

SPD Fraktion trifft sich zu Beratungen

 

Die SPD Fraktion trifft sich am Montag, den 17.11. um 19:00 Uhr in der Gaststätte Eichenhof in Klein Reken, um die kommende Ratssitzung vorzubereiten.
Auf der Tagesordnung des Gemeinderates stehen unter anderem das Regionale 2016-Projekt "'Weißes Venn – Auf dem Weg in die Zukunft"; Bebauungsplanänderungen in Gross Reken und Klein Reken, sowie die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kommunale Dienstleistungsgesellschaft mbH 

Interessierte Bürger und Bürgerinnen sind wie immer herzlich eingeladen.

31.10.2014 in Allgemein

André Stinka: CSU-Murks-Maut ist Laschets Murks-Maut

 
 
Zu den Vorschlägen des Bundesverkehrsministers zur Einführung einer PKW-Maut erklärt der Generalsekretär der NRWSPD:

„Der gestern vorgestellte Maut-Entwurf von Alexander Dobrindt ist eine Belastung für die Autofahrerinnen und Autofahrer im In- und Ausland. 

So stellt die geplante Erfassung von Nummernschildern die Bürgerinnen und Bürger vor erhebliche datenschutzrechtliche Vertrauensfragen. 

16.10.2014 in Allgemein

Bernhard Daldrup: SPD will Kommunen weiter entlasten

 
B.Daldrup

Zu dem in dieser Woche vom Deutschen Städtetag vorgelegten Gemeindefinanzbericht 2014 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup:

Der Gemeindefinanzbericht 2014 beweist einmal mehr, dass viele Kommunen in Deutschland ohne weitere Hilfen des Bundes vor unlösbaren Aufgaben stehen. 

10.10.2014 in Allgemein

Malala Yousafzai und Kailash Satyarthi bekommen den Friedensnobelpreis

 

Ursula Schulte SPD-MdB fordert:

 

Rechte von Mädchen und jungen Frauen weltweit stärken

 

Rede anlässlich des Weltmädchentages

 

Anlässlich des Weltmädchentages, der von den Vereinten Nationen 2011 ausgerufen wurde und der seit dem jährlich an jedem 11. Oktober stattfindet, hielt die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ihre zweite Rede vor dem Deutschen Bundestag.

 

 

09.10.2014 in Allgemein

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt Bericht über die Unterbringungssituation im ZUE Schöppingen

 

Die Zahl der Flüchtlinge steigt rapide. Bei diesen Menschen handelt es sich teilweise um schwer traumatisierte Flüchte aus Krisen- und Kriegsgebieten. Die Kapazitäten der Unterbringungsmöglichkeiten für diese Menschen sind ausgeschöpft.

 

 

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WebsoziInfo-News

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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