Nachrichten zum Thema Allgemein

17.03.2016 in Allgemein

Bundesstraße 67n/B474n zwischen Reken und Dülmen kommt!

 

Neubau der Bundesstraße 67n/B474n zwischen Reken und Dülmen kommt!

Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin vorgestellt 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte MdB freut sich, dass der Neubau der Bundesstraße 67n/B474n zwischen Reken und Dülmen im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft ist.

Ursula Schulte: „Die hohe Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“ 

 

19.02.2016 in Allgemein

Strategiekonzept für die Umnutzung des Gebäudes der Overbergschule

 

Stellungnahme: Zum Strategiekonzept für die Umnutzung des Gebäudes und Neugestaltung des Außenbereiches der Overbergschule

In der heutigen Ratssitzung gab es teilweise hitzige Diskussionen zu dem Tagesordnungspunkt, der sich mit dem "Strategiekonzept für die Umnutzung des Gebäudes und Neugestaltung des Außenbereiches der Overbergschule" beschäftigte.
Die SPD-Fraktion hat sich wie folgt positioniert

Die Vorlage der Verwaltung basiert auf der Mehrheitsentscheidung des Rates die Michaelschule räumlich von der offenen Ganztagsschule zu trennen. Diese Vorgehensweise hält die SPD für falsch. Die Entscheidung haben wir deswegen nicht mitgetragen.

Nach unserer Ansicht muss ein Konzept beinhalten, dass die Schulkinder der offenen Ganztagsschule NICHT vom Gebäude der Michaelschule zum Gebäude der Overbergschule laufen müssen. Auch die gemeinsame Nutzung von Lernmitteln, Unterrichtsmaterialien und Computern, sowie die unmittelbare Zusammenarbeit zwischen Lehrern und Betreuungspersonal wird dann schwieriger. Mit etwas Vorlauf hätte es sicherlich gute Alternativvorschläge gegeben, z.B. wäre auch eine Verlagerung der Michaelgrundschule inkl. der OGS in das Gebäude der Overbergschule denkbar.

Schon jetzt haben wir Probleme mit dem Verkehr in der Overbergstraße. Dies wird sich durch die vorgeschlagene vielfältige Nutzung noch weiter verschärfen und sich auf die Kirchstraße ausdehnen.

Das Strategiekonzept liegt seit gestern Abend 18:00 Uhr vor. Es erstreckt sich über 41 Seiten, dazu kommen noch vier Anlagen über mehrere Seiten. Wir sehen uns nicht in der Lage die Unterlagen innerhalb von 12 Stunden bis zur Ratsitzung qualifiziert zu beurteilen. Die Gesamtkosten für die Umsetzung liegen zwischen 1,6 Mio. € und 3 Mio. €.

Für eine Entscheidung über ein Projekt dieser Größenordnung fehlen uns vor allem zwei entscheidende Dinge:

1. Eine politische Diskussion im Vorfeld der Konzepterstellung (diese hat es zu dem gesamten Themenkomplex nicht gegeben)

2. Zeit zur Beurteilung des vorgelegten Konzeptes

Seit dem 15.12.2015, also seit über neun Wochen, hat die Verwaltung Kenntnis von der Möglichkeit der Förderung eines solchen Projektes.

Bei einem Projekt in dieser Bedeutung für Reken und diesen finanziellen Ausmaßen ist eine frühere Einbindung der Politik notwendig. Bei dieser Dimension wäre unseres Erachtens auch eine zusätzliche Sitzung des Rates oder zumindest des Haupt- und Finanzausschusses notwendig gewesen.

Anfang Januar hätte dann eine politische Willensbildung erfolgen können, dann hätte das Konzept erstellt werden können und alle Beteiligten hätten dann das Konzept hinreichend früh beurteilen können. Die SPD-Fraktion hat schon der Erstellung dieses Konzeptes im Haupt- und Finanzausschuss nicht zugestimmt. Der Umsetzung dieses Konzeptes können wir aus oben genannten Gründen erst recht nicht zustimmen.

Die bisher gezeigte Vorgehensweise nennt man in der IT „quick & dirty“. Das mag in Ausnahmefällen gerechtfertigt sein, aber nicht bei Projekten dieser Bedeutung und Größenordnung

BZ Bericht vom 20.02.2016 Fördergeld für „Overberghaus“ beantragt 

Leserbrief zu den Artikeln "Zoff im Gemeinderat" und "Fördergeld für 'Overberghaus' beantragt"
 
Mit Freude habe ich gelesen, daß Bürgermeister Deitert nicht gegen die Einrichtung eines Ältestenrates ist. Diese weise Entscheidung kann ich nur begrüßen.
 
Sie wird die Qualität der politischen Auseinandersetzung in der Gemeinde Reken verbessern. Dann muß sich Herr Deitert auch nicht mehr genötigt sehen zu erklären, daß das "hier keine Diktatur ist".
 
Die Opposition hat absolut Recht, wenn sie hier immer wieder kritisiert, in die politischen Entscheidungsprozesse nicht rechtzeitig eingebunden zu werden. Es ist ein unmöglicher Stil, wichtige Vorlagen erst einen Tag vor der jeweiligen Sitzung der Opposition zur Verfügung zu stellen.
 
Alle Ratsvertreter sind vom Volk gewählt und üben ein freies Mandat aus. Dies ist durch unser Grundgesetz besonders geschützt. Ein Miteinander lebt von der Meinungsvielfalt und besteht nicht darin, Vorlagen der Verwaltung von der Mehrheitsfraktion abnicken zu lassen.
 
Herr Deitert irrt, wenn er meint, daß dies demokratisch ist. Er bekommt auch viel Geld dafür, die demokratischen Spielregeln zu beachten.
 
Ein paritätisch besetzter Ältestenrat kann im Vorfeld gute Arbeit leisten, damit es zukünftig nicht nur noch Hauen und Stechen im Gemeinderat gibt. Herr Bürgermeister, fangen Sie an!

 

18.02.2016 in Allgemein

Tierwohl in der Landwirtschaft - Ein Widerspruch!?

 

Einladung:

zur Diskussionsveranstaltung

am 2. März 2016 um 18.00 Uhr


Veranstaltungsort:

Burghotel Pass - Burgplatz 1 - 46354 Südlohn-Oeding -

Einlass ab 17.30 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,

viele Verbraucherinnen und Verbraucher wünschen sich eine Landwirtschaft, die ökologisch und nachhaltig produziert. Das gilt insbesondere für die Tierhaltung.

 

 

11.02.2016 in Allgemein

Der Gemeinderat tagt

 

Der Gemeinderat tagt am

Donnerstag,  18.02.2016 um 17:00Uhr

im Sitzungssaal des REKENFORUM

Hier gehts zur Einladung:

Sitzungsvorlage: Beteiligung der Gemeinde Reken am REGIONALE-Projekt "Weißes Venn"

22.01.2016 in Allgemein

Ulla Schulte , SPD Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit Bürgermeister Manuel Deitert

 

Ursula Schulte (SPD Bundestagabgeordnete) hat Rekens Bürgermeister Manuel Deitert besucht . Begleitet wurde sie vom SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Zander. Gesprächsinhalte waren u.a. die Schulentwicklung, Inklusion, Wohnungsmarkt, der kommunale Haushalt und die Gebührenentwicklung.

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