Allgemein Der Gemeinderates tagt

Der Gemeinderates tagt

Mittwoch, den 21.11.2018,
um 17:00 Uhr 

im Sitzungssaal des REKENFORUM

Folgende Themen werden beraten:

Einwohnerfragestunde

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich Haushaltsplan und Anlagen

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Borken/Westf. GmbH

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. bis III. Quartal 2018

Neubesetzung von Ausschüssen

Veröffentlicht am 14.11.2018

 

Allgemein 113.387,19 € mehr für die Gemeinde Reken

2.735.472,48 € mehr für den Kreis Borken

Entlastung bereits ein Jahr früher

 

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 125 Millionen Euro entlastet.

 

Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit können die Städte und Gemeinden im Kreis Borken bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 2.735.472,48 €  rechnen.

 

Dazu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte:

 

„Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“

 

Gemeinde/Stadt

Betrag

Ahaus

307.253,34 €

Bocholt

442.815,11 €

Borken

282.633,28 €

Gescher

116.804,64 €

Gronau

585.989,79 €

Heek

43.404,24 €

Heiden

28.495,17 €

Isselburg

36.333,21 €

Legden

34.773,96 €

Raesfeld

58.595,81 €

Reken

113.387,19 €

Rhede

108.793,36 €

Schöppingen

53.161,58 €

Stadtlohn

151.348,95 €

Südlohn

58.741,56 €

Velen

80.202,43 €

Vreden

232.738,86 €

 

2.735.472,48 €

 

 

 

Veröffentlicht am 09.11.2018

 

Allgemein SPD Antrag: Aus grauen Verteilerkästen bunte Hingucker machen"

Bericht Borkener Zeitung vom 03.11.2018

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Veröffentlicht am 05.11.2018

 

Allgemein Der Haupt- und Finanzausschuss tagt

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am 
Donnerstag, den  08.11.2018 um 17:00 Uhr
Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses 

Folgende Themen werden beraten:

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Borken/Westf. GmbH

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. bis III. Quartal 2018

Veröffentlicht am 03.11.2018

 

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